Zweiteilige 3satKultudoku "Aufgewachsen unter Glatzen" / Film über Nachwendegewalt, Rostock-Lichtenhagen und "Baseballschlägerjahre"
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Mittelbayerische Zeitung: Keine Entwarnung / Das juristische Urteil, die NPD nicht zu verbieten, ist richtig. Das eigentliche Problem lebt weiter. Leitartikel von Jana Wolf
Regensburg (ots) - Mit seinem Urteil, die NPD nicht zu verbieten, hat das Bundesverfassungsgericht seine Unabhängigkeit bewiesen. Weder die Tatsache, dass der Verbotsantrag vom Bundesrat ausging, noch der öffentliche Ruf nach einem NPD-Verbot haben die Richter in ihrer Entscheidung beeinflusst. In der ...
mehrneues deutschland: Berliner antifaschistisches Bündnis erwartet 6000 Demonstranten gegen rechten Aufmarsch
Berlin (ots) - Das antifaschistische Bündnis "Berlin Nazifrei", bestehend aus Gewerkschaften, linken Parteien und Initiativen, erwartet zu den Protesten gegen eine rechtsradikale Demonstration am 7. Mai mindestens 6000 Teilnehmer. "Unser Ziel ist es, mehr zu werden als die Nazis", sagte Bündnissprecher Steffen ...
mehr"Panorama 3": Neue Hinweise auf NSU-Verbindungen nach Hamburg
Hamburg (ots) - Über die Verbindungen der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zu Hamburger Rechtsextremen sind neue Details bekannt geworden. So nahm Uwe Böhnhardt im Oktober 1997 an einer Rechtsschulung der Hamburger Anwältin Gisa Pahl teil. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz hervor, der dem NDR Fernsehen vorliegt. Gisa Pahl arbeitete in der ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Hasspropaganda: Jahrzehntelang haben die Behörden rechtsradikale Umtriebe unterschätzt. Das darf nie wieder geschehen. Von Reinhold Willfurth
Regensburg (ots) - Neun Übergriffe, 13 Sachbeschädigungen, 77 Aufmärsche und Kundgebungen, 35 interne Veranstaltungen, sieben Konzerte, insgesamt 166 registrierte Aktionen von Neonazis im ersten Halbjahr dieses Jahres - für das "Nationale Bündnis Oberpfalz" eine schöne Zwischenbilanz. Um "satte 16 Prozent" sei ...
mehrSchwäbische Zeitung: Verstaubte Behörde - Leitartikel
Ravensburg (ots) - In der Diskussion um die NPD fällt immer wieder das Argument, man solle die Partei nicht verbieten, damit die Rechte in dieser Organisationsform beobachtbar bleibt. Bei einem Verbot könnten Rechtsextremisten abtauchen in die staatlich kaum zu kontrollierende Szene freier Kameradschaften und lose via Internet organisierter Aktionsgruppen, die für die schwerfälligen Verfassungsschutzbehörden kaum zu ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar NPD-Verbotsantrag Kampf an der falschen Front BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots) - Damit erst gar keine Missverständnisse aufkommen: Es war, ist und bleibt unerträglich, eine hetzerische Partei wie die NPD mit Steuergeldern finanziert zu wissen. Und es bleibt eine Zumutung, deren Wahlwerbung im Fernsehen ertragen zu müssen. Doch Gefühle des politischen Anstands sind nun mal ...
mehrNeues Deutschland: NPD-Verbot
Berlin (ots) - Nur selten lässt sich in der Politik Versäumtes problemlos nachholen. Wie oft hatten Antifaschisten gemahnt: Wehrt den Anfängen! Doch man ließ die NPD gewähren. In ihr und in ihrem Umfeld konnten nationaler Größenwahn und Rassenhass überleben. Diese ideologischen Grundmuster trifft man inzwischen nicht nur in Wohnzimmern und Terrorzellen, sondern auch in Parlamenten. Einig sind sich die Neonazis im Ziel, das friedliche Zusammenleben von Menschen ...
mehrBERLINER MORGENPOST: Der Ungeist lebt auch in Berlin / Leitartikel von Joachim Fahrun
Berlin (ots) - Es war einer der schändlichsten Vorfälle der deutschen Nachkriegsgeschichte. Vor 20 Jahren applaudierte ein johlender Mob, als fremdenfeindliche Kriminelle in Rostock ein Asylbewerberheim in Brand steckten. Und während Bundespräsident Joachim Gauck bei der offiziellen Gedenkveranstaltung gestern mahnende Worte spricht, liegt im Berliner Ortsteil ...
mehrWestfalenpost: Gefährliches Netzwerk der Rechtsextremisten Von Wilfried Goebels
Hagen (ots) - V erdachtsmomente für den Schulterschluss zwischen Neonazis und der NPD gab es genug: Die Großrazzia in NRW aber hat erstmals Beweise für ein enges Netzwerk der Rechtsextremisten aufgedeckt. Den Aufbau fester Strukturen von gefährlichen Rassisten muss der Staat mit hartem Durchgreifen verhindern. ...
mehrOstsee-Zeitung: Kommentar zum NPD-Verbotsverfahren
Rostock (ots) - Dass die V-Leute in den Spitzengremien der NPD abgezogen werden, um den Weg für ein Verbotsverfahren frei zu machen, ist überfällig. Denn die V-Leute waren quasi eine Lebenspolice für die rechtsextreme Partei. Ein Verbot - wenn es denn gelingt - hätte vor allem einen hohen Symbolwert. Ohne Zweifel. Aber auch nicht viel mehr. Machen wir uns nichts vor: Mit einem Parteienverbot wird nicht der geistige ...
mehrNeues Deutschland: zur Debatte um ein neuerliches NDP-Verbot
Berlin (ots) - Es scheint, als hätten unsere Innenminister ihren Job bei dubiosen Pferdehändlern gelernt. Diesen Rosstäuschern war jeder Trick recht, um einen alten Klepper mit möglichst hohem Gewinn zu verkaufen. So ist das auch mit dem NPD-Verbot. Der Beschluss der Unionsminister, mit dem sie endlich der verspäteten Ansicht ihrer SPD-Kollegen folgen, taugt nur die Hälfte dessen, was man ihm zuschreibt. Vermutlich ...
mehrPOL-H: Wir veröffentlichen hier das Tischpapier zu unserem Pressegespräch von heute, 13.02.2012, 11:30 Uhr zu Thema: Rechte Straftaten und Gruppierungen in der Region Hannover
Hannover (ots) - Menschen mit Migrationshintergrund brauchen im Raum Hannover keine Sorge vor rechtsradikaler Gewalt zu haben. Gleichzeitig äußerte Polizeipräsident Axel Brockmann Verständnis für eine gewisse Beunruhigung in der Bevölkerung. Dennoch bleibt festzustellen: Fremdenfeindliche Gewaltdelikte oder ...
mehrWDR-Magazin Westpol: Hatte rechte Terrorgruppe Kontakte zu Neonazis in NRW?
Düsseldorf (ots) - Im WDR-Magazin Westpol berichtet ein Augenzeuge, die Mitglieder der Terror-Zelle aus Zwickau Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt seien 2009 auf einer Veranstaltung der sogenannten "Freien Nationalisten" in Erftstadt dabei gewesen. Dabei handelte es sich um ein Treffen von rechten Kameradschaften aus dem Rheinland und dem Raum Aachen. ...
mehrLausitzer Rundschau: Ein ganzes Volk nimmt sich eine stressbefreite Auszeit
Cottbus (ots) - Einfach ist oft genial. Eine Studententruppe dichtet Lenas Superhit "Satellite" in "Schland o Schland" um, landet damit den Fußballhit des Sommers und gibt mit "Schland" einem eigenartigen deutschen Lebensgefühl den Namen. Es geht um Deutschland, doch dieses schwarz-rot-gelb geschmückte Gemeinschaftsgefühl ist so weit von jenem zackig-strammen ...
mehrPOL-H: Zahlreiche Auflagen für NPD-Versammlung am 12. September Hannover
Hannover (ots) - Für den angemeldeten NPD-Aufzug am 12. September hat die Polizeidirektion Hannover als Versammlungsbehörde zahlreiche Auflagen erteilt. So darf die Demonstration (erwartet werden bis zu 300 Teilnehmer) nicht wie angemeldet auf einer Route durch die Innenstadt stattfinden. Die Polizeidirektion sieht vielmehr eine Streckenführung im Bereich ...
mehrRNZ: Vernetzt - Kommentar zur Debatte um ein NPD-Verbot
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Fast schon reflexartig wird nach dem Aufmarsch 6000 Rechtsextremer in Dresden und den gewalttätigen Übergriffen auf zwei Raststätten nun wieder nach einem Verbot der NPD gerufen. Dabei zeigen gerade die Geschehnisse des Wochenendes, wie wenig eine solche Maßnahme bringen würde. Denn die rechte Szene wird einerseits immer zersplitterter. Neonazis, Mitglieder freier ...
mehrLandeszeitung Lüneburg: Landeszeitung Lüneburg: Eine Demokratie muss das Aushalten - Interview mit dem Greifswalder Rechtsextremismus-Expertn Dierk Borstel:
Lüneburg (ots) - Ist ein NPD-Verbot der richtige Weg, um dem Rechtsextremismus Einhalt zu gebieten? Dierk Borstel: Ich halte von dem NPD-Verbot sehr wenig, obwohl ich weiß, dass es auch Pro-Argumente gibt. Zum Beispiel stört ein Verbot den Aufbau der Parteistruktur und raubt die Finanzierung durch ...
mehrNDR Info: NPD-Spitzenfunktionär aus Niedersachsen bestätigt Immobilienerwerb in Brandenburg
Hamburg (ots) - Der Spitzenkandidat der rechtsextremistischen NPD für die Landtagswahl in Niedersachsen, Andreas Molau, ist nach eigenen Angaben Käufer eines rund 20 Hektar großen Areals im brandenburgischen Rauen bei Fürstenwalde. Auf dem Gelände eines ehemaligen Obstgutes will er ein Schulungs- und Ferienheim für "national gesinnte" Familien im Stile ...
mehrNDR Info exklusiv: Führungskrise bei der NPD Niedersachsen - innerparteilicher Putsch geplant
Hamburg (ots) - Die rechtsextremistische NPD in Niedersachsen steckt in ihrer tiefsten Führungskrise seit langem. Nach NDR Info vorliegenden Unterlagen wollen die als besonders brutal geltenden "Freien Kameradschaften" den Landesverband übernehmen und den bisherigen Vorstand ablösen. Mehr als zehn Prozent der rund 550 Mitlieder des NPD-Landesverbandes ...
mehrNDR Info exklusiv: Nach Nazi-Randale - DGB-Hamburg verklagt Polizei der Hansestadt
Hamburg (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Hamburg hat beim Verwaltungsgericht Hamburg Feststellungsklage gegen die Polizei der Hansestadt eingereicht. Anlass dafür ist ein Vorfall vom 16. November in Hamburg-Wandsbek. An jenem Abend hatte die DGB-Jugend zu einem Informationsabend über Neo-Nazi-Strukturen ins Bürgerhaus eingeladen. Überraschend ...
mehrLausitzer Rundschau: Der rechte Rand in Brandenburg und Sachsen vernetzt sich / Gefährlicher Flügelkampf
Cottbus (ots) - Der extrem rechte Rand in Sachsen und Brandenburg bröckelt ab. Freude über den zeitgleichen Niedergang der brandenburgischen NPD kommt wohl dennoch nicht auf. Denn schon immer traten extrem Rechte ideologisch und politisch-strategisch uneinheitlich auf. Gemein haben sie alle nur eines: die ...
mehrDer Tagesspiegel: Berliner Verfassungsschutz warnt vor Steckbrief-Kampagne der Neonazis
Berlin (ots) - Die Chefin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, warnt vor der zu-nehmenden Aggressivität der Neonazi Kameradschaften. Die Gewalt gegen Polizis-ten nehme zu, außerdem hätten die Neonazis ihre "Anti Antifa Kampagne" profes-sionalisiert, sagte Schmid im Interview des Tagesspiegels. Es werde versucht, poli-tische Gegner auszuspionieren und ...
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